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Silvia Schütz Privatdetektiv Maloney und die Komplementärmedizin – Teil 2

Wie Wirksamkeit durch die Politik und die Bundesverwaltung hergestellt wird – eine Fallstudie am Beispiel der Komplementärmedizin. Zweimal lehnte die zuständige Kommission die Aufnahme von vier komplementärmedizinischen Methoden in den Leistungskatalog der Grundversicherung ab. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) will sie nun trotzdem aufnehmen. Privatdetektiv Philip Maloney setzt seine Untersuchung fort. «Was interessieren mich ein …

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MaloneyWie Wirksamkeit durch die Politik und die Bundesverwaltung hergestellt wird – eine Fallstudie am Beispiel der Komplementärmedizin. Zweimal lehnte die zuständige Kommission die Aufnahme von vier komplementärmedizinischen Methoden in den Leistungskatalog der Grundversicherung ab. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) will sie nun trotzdem aufnehmen. Privatdetektiv Philip Maloney setzt seine Untersuchung fort.

«Was interessieren mich ein paar Gläubige, die aus Wasser angeblich Medizin machen», denkt unser Privatdetektiv – und stockt. Denn gerade erfährt er, dass auch bei herkömmlichen Leistungen die Wirkung manchmal mehr Wunsch als bewiesene Realität ist. Bei den Kardiologen existiert gerade mal für 11,5 Prozent der in den Guidelines empfohlenen Behandlungen Evidenz aufgrund von Goldstandard-Studien, bei 48 Prozent handelt es sich um Meinungen von Experten und Fallberichte. In der Onkologie fussen gar nur sechs Prozent der Empfehlungen auf Goldstandard-Studien. Der WZW-Nachweis fehlt auch für weite Gebiete der Orthopädie, unter anderem für Kniearthroskopie- oder Rückenoperationen. Dies obwohl im Gesetz die periodische Überprüfung von Behandlungen vorgeschrieben ist. Es überrascht unsere Spürnase nicht mehr, als sie im Bericht der parlamentarischen Verwaltungskontrolle «Bestimmung und Überprüfung ärztlicher Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung» (Bericht PVK 2008) von einer «Willkürtendenz bei der Auswahl der Evaluationsgegenstände» liest. Diese Fährte gilt es aufzunehmen. Wer entscheidet, welche Behandlungen überprüft werden?

Vermutung der Leistungspflicht
Für ärztliche Leistungen gilt das Vertrauensprinzip, also die Annahme, dass ärztliche Leistungen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (WZW) sind.5 Für andere Leistungen hingegen gelten Positivlisten – nur was auf der Liste aufgeführt ist, wird von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung bezahlt. Bei Medikamenten kommt die Spezialitätenliste (SL) zur Anwendung, bei Mittel- und Gegenständen die MiGeL (Mittel- und Gegenstände-Liste). Auch für umstrittene Behandlungen existieren Positivlisten. Bei den komplementärmedizinischen Behandlungen sind bis 2017 vier Therapien aufgenommen. Sie fallen unter den Passus, dass umstrittene Leistungen unter gewissen Bedingungen und zeitlichen Vorbehalten in den Leistungskatalog aufgenommen werden können. Der Bundesrat setzt Kommissionen ein (Art. 33, KVG), welche ihn beraten, ob Leistungen aufgenommen oder ausgeschlossen werden sollen. In unserem Fall ist dies die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK). Die ELGK besteht aus 18 Personen, darunter vier Ärzten, wobei seit 2012 «eine Person die Komplementärmedizin vertritt» (KVV, Art. 37d). Das war nicht immer so: Bis Ende 2007 mussten von den damals sieben Ärzten zwei Komplementärmediziner sein. Daraus wurde abgeleitet, dass der Bundesrat die Komplementärmedizin grundsätzlich als Disziplin ernst nahm. Von 2008 bis 2012 hatten die Komplementärmediziner keinen Anspruch mehr auf einen Sitz. Der Grund für die Wiederaufnahme eines Vertreters ist ein politischer: Seit dem 17. Mai 2009 steht die «Zukunft mit Komplementärmedizin» in der Bundesverfassung. Alle Stände und das Volk beauftragten damals Bund und Kantone, Massnahmen zur Förderung der Komplementärmedizin zu ergreifen. Wie das geschehen soll, ist nicht vorgeschrieben.6 Unser Privatdetektiv nimmt die ELGK näher unter die Lupe. Zweimal hat die Kommission die besagten komplementärmedizinischen Methoden beurteilt, zweimal sprach sie ihnen insbesondere die Wirksamkeit ab. Das erste Mal im Jahr 2005. Nach der gewonnenen Volksabstimmung von 2009 reichten die Fachgesellschaften für Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie,Phytotherapie und Traditionelle Chinesische Medizin 2010 nochmals den Antrag um Aufnahme ein.7 Auch 2010 empfiehlt die Kommission ein Nein: «Die ELGK hat diese neuen Studien geprüft, ist zum Schluss gekommen, dass diese keine neuen Elemente enthalten, welche (…) eine Aufnahme in den Leistungskatalog erlauben würden», heisst es in der Medienmitteilung vom 7. Dezember 2010. Die Methoden wurden trotzdem provisorisch aufgenommen, um nochmals abzuklären, wie es um die Wirksamkeit bestellt sei. Unser Privatdetektiv folgert: «Ob etwas wirksam ist oder nicht, ist also vom Volkswillen und vom Bund abhängig»…

Steter Tropfen höhlt den Stein
Er liest die nächste Medienmitteilung des EDI. Sie stammt vom Mai 2014 und lässt dem Privatdetektiv die Haare zu Berge stehen. Es heisst dort: «Nach zwei Jahren zeichnet sich nun ab, dass dieser Nachweis (wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich, Red.) für die Fachrichtungen als Ganzes nicht möglich sein wird.» Fall erledigt? Mitnichten. Das EDI schlägt nun vor, die komplementärischen Fachrichtungen den anderen von der OKP vergüteten medizinischen Fachrichtungen gleichzustellen. Damit gelte auch für sie das Vertrauensprinzip und die Leistungen würden grundsätzlich von der OKP vergütet. Unser Privatdetektiv ist ob dem Doppelsalto rückwärts verstört: Ein Amt macht aus zweimal Nein der Expertenkommission, die explizit dafür da ist, um umstrittene Leistungen zu beurteilen, ein Ja und begründet dies mit dem Vertrauensprinzip. Das gilt indes nur für Leistungen, die eben nicht als umstritten an die ELGK für die Beurteilung überwiesen wurden… Er trinkt einen grossen Schluck Whiskey und denkt schon fast bewundernd: «Das ist der beste Beweis, dass Hokuspokus wirkt!» So geht das!

Dieser Artikel erschien ursprünglich in infosantésuisse 1/2015.

Madame Santé ist
Silvia Schütz

Ich bin Projektleiterin Kommunikation bei santésuisse für die Deutschschweiz.

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