Monsieur Santé

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Dr. rer. pol. Andreas Schiesser Pharmaindustrie: Gibt man den kleinen Finger…

Medikamentenpreise alle Rekurse zurückgezogen dank Zusagen. Weitere Rekurse möglich, da keine Rückzahlungspflicht für Firmen.

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imPossible conceptEnde gut alles gut – so möchte man meinen nach der Einigung von Bundesrat Berset mit der Pharmaindustrie im April 2013. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) beschleunigt die Verfahren zur Aufnahme der Medikamente in die Kassenzulässigkeit und die Pharmafirmen ziehen ihre Rekurse zur Preisreduktion zurück.

Einigkeit wurde demonstriert und vom BAG mit den Verordnungsänderungen per 1. Juni auch umgesetzt. Man würde nun erwarten, dass die Pharmafirmen dies gleich handhaben und die Rekurse auf dieses Datum zurückziehen. Wusste es selbst Bundesrat Berset nicht? In der Fragestunde des Nationalrats meinte er, dass er erwarte, dass Rekurse noch vor den Sommerferien zurückgezogen werden ansonsten müsse er «die Situation überdenken». Die Antworten auf die Frage von Nationalrätin P. Birrer-Heimo sind auf parlament.ch protokolliert. Die Rekurse wurden nun mittlerweile zurückgezogen, die Preise wurden per 1. Juli und im letzten Fall per 1. August entsprechend gesenkt.

Geschenke machen Lust auf mehr
Was passiert nun mit der eingenommen Differenz zwischen dem 1. November 2012 und dem 1. August 2013? Monsieur Santé ist der Meinung, dass die Differenz zurückbezahlt werden müsste. Mitnichten! Der Prämienzahler hat bereits bezahlt… Das BAG verzichtet auf eine Rückzahlung, obwohl das Gericht eigentlich nur eine aufschiebende Wirkung bis zur Beurteilung erteilt hat. Ein Verzicht auf die Rückzahlung ist nun aber ein Anreiz für weitere Firmen Rekurse zu machen. Betriebswirtschaftlich macht dies für die Pharmafirmen Sinn – die Firma kann so die einbehaltenen Beträge als Einnahme verbuchen. In den Monaten zwischen dem verfügten Preisabschlag und dem Rückzug dürften die rekurrierenden Pharmafirmen dank den Rekursen rund 15 Mio. Franken zusätzlich eingenommen haben. Pro Rekurs wären dies bei einem gleichen Anteil etwa 5 Millionen pro Firma – ein gutes Geschäft, das Lust macht auf mehr Rekurse.

Wird die nächste Preissenkungsrunde per 1. November wie geplant durchgeführt werden können oder wird unsere Befürchtung, dass wir weitere Rekurse sehen, bestätigt?

Monsieur Santé ist
Dr. rer. pol. Andreas Schiesser

Sammler, Jäger und Gärtner im Gesundheitswesen seit  29 Jahren in unterschiedlichsten Funktionen. Projektleiter Medikamente bei santésuisse im Bereich der Grundlagen und Tarifstrukturen. Familienvater, Jogger.

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