Monsieur Santé

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Jean-Paul Brönnimann Verjährt mein Anspruch auf Rückerstattung in der Krankenversicherung?

Vielleicht ist Dir das auch schon einmal passiert: Du findest in Deinen Unterlagen einen «alten» Rückerstattungsbeleg über eine medizinische Behandlung, die ein paar Jahre zurückliegt und Du bist Dir nicht sicher, ob Du Deinen Anspruch auf Erstattung der Arztkosten gegenüber Deiner Krankenkasse noch geltend machen kannst. Wenn zwischen den Krankenversicherern und den Leistungserbringern nichts anderes …

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Vielleicht ist Dir das auch schon einmal passiert: Du findest in Deinen Unterlagen einen «alten» Rückerstattungsbeleg über eine medizinische Behandlung, die ein paar Jahre zurückliegt und Du bist Dir nicht sicher, ob Du Deinen Anspruch auf Erstattung der Arztkosten gegenüber Deiner Krankenkasse noch geltend machen kannst.

Wenn zwischen den Krankenversicherern und den Leistungserbringern nichts anderes vereinbart wird, so schulden in der Regel die Versicherten den Leistungserbringern die Vergütung der Leistung. Die Versicherten haben in einem solchen Fall gegenüber dem Versicherer einen Anspruch auf Rückerstattung der Kosten (Art. 42 Abs. 1 KVG).

Nach Ablauf von fünf Jahren zahlt die Krankenkasse nichts mehr
Gemäss Art. 24 Abs. 1 ATSG erlischt der Anspruch auf Rückerstattung nach maximal fünf Jahren. Du hast somit fünf Jahre Zeit, um die Rechnung bzw. den Rückerstattungsbeleg Deiner Krankenkasse einzureichen. Ist diese Frist abgelaufen, erlischt Dein Anspruch auf Rückerstattung. Doch ab welchem Zeitpunkt genau beginnt die Verwirkungsfrist von fünf Jahren zu laufen? Ab Beginn der Behandlung? Ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit oder der Bezahlung der Rechnung?

Massgebend ist das Datum des Post- bzw. Rechnungseingangs
Mit Urteil vom 24. April 2013 hat das Bundesgericht entschieden, auf den Zeitpunkt des Eingangs der Arztrechnung bei der versicherten Person abzustellen (Urteil 9C_50/2013 vom 24. 4. 2013).

Im konkreten Fall ging die vom 2. April 2007 datierte Arztrechnung gemäss Bundesgericht frühestens am 3. April 2007 bei der Patientin ein. Die fünfjährige Verwirkungsfrist begann somit ab dem 3. April 2007 zu laufen. Die Patientin hat ihr (Rückerstattungs-) Begehren am 2. April 2012 bei ihrer Krankenkasse gerade noch rechtzeitig eingereicht….

Monsieur Santé ist
Jean-Paul Brönnimann

Ich bin seit über 34 Jahren im sozialen Krankenversicherungsbereich tätig. Neben meinen Aufgaben als Experte im Fachbereich Leistungseinkauf bei tarifsuisse ag sowie als Vertreter von tarifsuisse ag in diversen paritätischen Kommissionen, betreue ich auch den elektronischen Auskunftsschalter von Monsieur Santé als Social Media Koordinator.

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