Pass mit ID-Karte am ZollMadame Santé hat im Fernsehen einen Beitrag über Sans Papiers gesehen. Sie stellt sich nun Frage, wer für deren Behandlung im Krankheitsfall aufkommt. Im ersten Teil des Blogs wird geklärt, was unter «Sans Papiers» genau verstanden wird und ob für diese Personen eine Versicherungspflicht besteht.

Die Sach- und Rechtslage beim Thema Sans Papiers ist auf dem ersten Blick erstaunlich einfach. Sans Papiers sind in der Schweiz wohnhaft, womit sie gemäss KVG Artikel 3 Abs. 1  ebenfalls der Versicherungspflicht unterstehen. Aber alles der Reihe nach. Zunächst gilt es zu klären, was man unter dem Begriff Sans Papiers versteht. Zusammengefasst äussert sich die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM) wie folgt dazu: Der Begriff Sans Papiers umfasst grundsätzlich Menschen, die sich ohne Aufenthaltsbewilligung, also «illegal», in einem Land aufhalten. In der Schweiz schätzt man deren Zahl auf über 100‘000. (Wer’s ausführlich mag, wird direkt bei der EKM fündig).

Unsichtbar und Grau
Durch diesen unsichtbaren Status stellt das Thema eine Grauzone dar, handelt es sich doch um Menschen, die hier in der CH wohnen, arbeiten und aus Angst entdeckt und ausgeschafft zu werden, im Verborgenen verweilen und deshalb den Antrag auf Aufnahme in die Grundversicherung gar nicht erst stellen.

Abgesehen davon, dass Sans Papiers in der Regel über diese Versicherungspflicht nichts wissen und auch die Kantone die ihnen zugetragene Aufsicht darüber nicht wahrnehmen können, befürchten Sans Papiers, dass man sie entdeckt, meldet und schliesslich ausschafft! Doch Krankenkassen oder Leistungserbringer dürfen aufgrund der Schweigepflicht keine Informationen oder Hinweise an die entsprechende Migrationsstelle oder Polizei weitergeben, sonst werden sie entsprechend bestraft! Auch davon wissen die meisten Sans Papiers vermutlich nichts.

Status wirft viele Fragen auf
Einfach wird die Sache auch durch die Aussagen des BAG im Jahr 2012 zum Thema Sans Papiers nicht. Zudem hat auch die rechtliche Lage in dieser Beziehung noch ihre Lücken und Tücken. Da der Bundesrat die Sans Papiers in der Verordnung über die Krankenversicherung KVV nicht als Ausnahmen bezeichnet, gilt für Sans Papiers der Grundsatz gemäss KVG Artikel 3, wonach eine Versicherungspflicht unmissverständlich besteht, wie das BAG 2012 bestätigte. Dies würde aber gleichzeitig bedeuten, dass die Krankenkassen ihrerseits eine Aufnahmepflicht hätten, KVG Art. 4 Abs. 2! Aber ist das wirklich so in der Praxis? Nehmen Krankenkassen Sans Papiers auf? Könnte sich ein Sans Papiers gegen eine Ablehnung wehren? Kann sich denn ein Sans Papiers die monatliche Prämie überhaupt leisten?

Fragen über Fragen, über die es zu diskutieren gilt. Eine Diskussion ist aber nur möglich, wenn die Realität der Sans Papiers thematisiert und angegangen wird.

Im nächsten Teil werde ich das Thema «Kann sich ein Sans Papier überhaupt die Prämien leisten?» behandeln.

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